EX-Kanzlerin Merkel äußert sich in einem Zeitungsinterview über Donald Trump. Und sie verteidigt die Reformen von Friedrich Merz.
  • SapphireSphinx@feddit.orgOP
    57·
    26 days ago

    Und zum Schluss gibt Merkel dann ihrem Nachfolger Friedrich Merz noch einen kleinen Rat mit auf den Weg. Merz hatte jüngst gesagt, kein deutscher Regierungschef vor ihm habe solche Anfeindungen in den Sozialen Medien zu ertragen wie er. Merkel meint dazu lapidar: “Ich habe mich immer an Helmut Kohl orientiert. Der hat gesagt, dass ihn keiner gezwungen hat, diese Arbeit zu machen.”

    Wo sie recht hat, hat sie recht.

    • zaphod@sopuli.xyz
      30·
      26 days ago

      Der Spruch von Merz zeigt eigentlich nur, dass er absolut keine Regierungserfahrung hat und noch nie in seinem Leben unbeliebte Entscheidungen treffen musste. Eigentlich alle Bundeskanzler vor ihm waren Ministerpräsident und/oder Bundesminister, er war Lobbyist.

  • rumschlumpel@feddit.org
    14·
    26 days ago

    Sowohl Merkel als auch Interviewführende haben es versäumt, aufzuzeigen, dass die allgemeine Unzufriedenheit mit der Politik wesentlich mit Merkels Regierungszeit zusammenhängt und damit dass Merz es in vielerlei Hinsicht noch schlechter macht. Das Problem sind ja nicht die paar hunderttausend Syrer, sondern dass Politiker und Großunternehmer, allen voran CxU, sich unlauter bereichern, während es der Bevölkerung immer schlechter geht und sie dann noch zusätzlich von Regierungspolitikern verhöhnt werden. Es wäre deutlich schwerer, einer zufriedenen, finanziell sicheren Bevölkerung Nazi-Propaganda zu verkaufen.

    • trollercoaster@sh.itjust.worksDeutsch
      3·
      26 days ago

      Sie ist keine Führungspersönlichkeit. Die hat aalglatt nach Umfragen regiert, und im Zweifel vorher die Rechtslage abgeklopft, um selbst ja nicht angreifbar zu sein. Ihre Minister hat sie einfach laufenlassen, bis sie sich verrant haben und hat sie dann abgesägt ihnen dann ihr vollstes Vertrauen ausgesprochen.

      • Zoneflasher@feddit.orgDeutsch
        0·
        26 days ago

        Ich habe leider wenig Wissen über die Gesetze und Entscheidungen aus ihrer Regierungszeit, aber nach Umfragen regieren - also auf die Bevölkerung hören - und die Rechtslage “abklopfen” - also sich nach dem Gesetz richten - klingt jetzt erstmal nicht so verkehrt. Das wären für mich jetzt keine Zeichen für oder gegen eine Führungspersönlichkeit sondern für eine Regierung, die zwar oberflächlich regiert, aber gesetzestreu.
        Das einzige was mir von ihr einfällt ist “Wir schaffen das!” und ich dachte immer, dass diese Einstellung eher umstritten war und nicht “aalglatt nach Umfragen regiert”.

        • trollercoaster@sh.itjust.worksDeutsch
          1·
          26 days ago

          Ich habe leider wenig Wissen über die Gesetze und Entscheidungen aus ihrer Regierungszeit, aber nach Umfragen regieren - also auf die Bevölkerung hören - und die Rechtslage “abklopfen” - also sich nach dem Gesetz richten - klingt jetzt erstmal nicht so verkehrt. Das wären für mich jetzt keine Zeichen für oder gegen eine Führungspersönlichkeit sondern für eine Regierung, die zwar oberflächlich regiert, aber gesetzestreu.

          Umfragen spiegeln selten den Willen der Bevölkerung wieder. Die werden oft mit einem gewissen Ziel gemacht und die Fragestellung wird so angepasst, dass schon eher die gewünschten Antworten kommen. Außerdem wird die Stimmung in der Bevölkerung permanent gezielt manipuliert, oft von Medien, die selbst entsprechende Umfragen in Auftrag geben oder durchführen.

          Ein prominentes Beispiel für “Rechtslage abklopfen” war die Aktion “wir schaffen das”. Eigentlich wollte Merkel nämlich nach Umfragen regieren und Flüchtlinge abweisen, hat das aber klugerweise vorher rechtlich prüfen lassen. (man kann ihr alles Mögliche absprechen, aber dumm ist sie mit Sicherheit nicht) Die rechtliche Prüfung ergab, dass eine Grenzschließung und pauschale Abweisung von Flüchtlingen illegal wäre, also hat sie das Nächstbeste getan und das, wozu sie und ihre Regierung eh gesetzlich verpflichtet war, als humanitäre Aktion verkauft.

          Natürlich ist es um Längen besser, wenn eine Regierung sich an geltendes Recht hält, als, wenn sie es nicht tut, aber das ist eigentlich das Mindeste, was man von einer Regierung in einem demokratischen Rechtsstaat erwarten sollte. Gut ist eine Regierung deswegen noch lange nicht. Sie ist gerade mal so akzeptabel und eines demokratischen Rechtsstaats überhaupt würdig.